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Nutzungsvereinbarung zur Nutzung der Internetplattform

"Paradoxa""

Zu Gunsten der Lesbarkeit wurde im Text die maskuline Form verwendet, die Angaben beziehen sich jedoch auf alle Geschlechter.
Vorwort
    Um (rechtliche) Unstimmigkeiten bereits im Vorfeld weitgehenst auszuschließen, wurde diese Nutzungsvereinbarung bewusst so ausführlich verfasst, damit möglichst keine Fragen zur Nutzung des Paradoxa" (im Folgenden Para genannt) offen bleiben sollten.
Einleitung
  1. Registrierte Benutzer (im Folgenden "User" oder "Benutzer" genannt) von "Para" sind darüber in Kenntnis gesetzt, dass es sich bei Para um eine kostenfreie Plattform (nachfolgend "Board" genannt) unter Einhaltung nachfolgender Nutzungsvereinbarungen, handelt.
  2. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung des Board besteht zu keiner Zeit und kann auch nicht hergeleitet werden.
  3. Diese Nutzungsvereinbarung kann jederzeit geändert bzw. angepasst werden, wobei die Boardverantwortlichen das Möglichste tun werden Dir wichtige Änderungen gesondert mitzuteilen.
    » Dennoch ist es angeraten, diese Seite regelmäßig selbst auf Änderung oder Aktualisierung zu überprüfen, da durch Deine weitere und dauerhafte Nutzung des Forums "Para" Du Dich erklärst mit den jeweils neuen Bedingungen einverstanden zu sein und rechtlich daran gebunden bist.
  4. Sollten Deinerseits Fragen zur Nutzungsvereinbarung bestehen, wende Dich bitte direkt an die Boardadministration und nicht mittels eines Beitrags im Forum.
  5. Sollten Dir nach Rücksprache mit der Boardadministration Regelungen nachhaltig missfallen, darfst Du das Forum nicht nutzen, Deinen Account kannst Du jederzeit in Deinem Benutzer-CP löschen.
    Beachte: Löscht Du Deinen Account im Benutzer-CP werden Deine personenbezogenen Daten automatisch und unwiderruflich gelöscht.
Inhaltsverzeichniss
01. General Public License
02. Vereinbarung
03. Geltungsbereich dieser Nutzungsvereinbarungen
04. Hausrecht
05. Einräumung von Nutzungsrechten
06. Umgangsformen und Verhalten
07. Meinungsfreiheit
08. Urheberrecht
09. Beiträge
10. Werbung
11. Pflichten eines Benutzers
12. Passwort
13. Umfang, Art und Gestattung der Datenspeicherung
14. Verwendung von Cookies
15. Datensicherung
16. Weitergabe von Daten
17. Benutzer-Account
18. Private Nachrichten
19. Gestattung der Kontaktaufnahme
20. Account - Auskunft und Löschung
21. Haftung Allgemein
22. Haftung für Inhalte
23. Haftung für Links
24. Haftung für die Einbindung von Videos
25. Haftung für die Einbindung von Socials-Media
26. Änderungsvorbehalt
27. Anpassungsklausel
28. Gerichtsstand
1. General Public License
  1. Du nimmst zur Kenntnis, dass es sich bei der Forensoftware MyBB-Group bzw. MyBB-Community um eine unter der General Public License (GPL) bereitgestellten Forensoftware der handelt; deutschsprachige Informationen werden durch die deutschsprachige Community von MyBB zur Verfügung gestellt.
  2. Beide vorgenannten haben keinen Einfluss auf die Art und Weise, wie die Forensoftware verwendet wird. Du kannst insbesondere die Verwendung der Forensoftware für bestimmte Zwecke nicht untersagen oder auf Inhalte fremder Foren Einfluss nehmen.
  3. Der Rechtsweg gegenüber MyBB-Group bzw. MyBB-Community ist ausgeschlossen.
2. Vereinbarung
  1. Wenn Du mit diesen Nutzungsvereinbarungen nicht einverstanden sein solltest, so darfst Du das Board nicht nutzen.
  2. Mit dem Zugriff auf Para schließt Du diesen Nutzungsvertrag mit dem Board ab und erklärst Dich mit den nachstehend auf geführten Punkten dieser Nutzungsvereinbarungen einverstanden.
  3. Für die Nutzung des Boards gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Nutzungsvereinbarungen (Details siehe Änderungsvorbehalt).
  4. Mit Zustimmung zu diesen Nutzungsvereinbarungen erklärst Du, dass die im Board veröffentlichten und geltenden Regeln (insbesondere "Benutzung des Forum" und "Beitragserstellung") sowie die Datenschutzerklärung (nachfolgend (DSE) genannt) inhaltlich vollständig gelesen, verstanden und akzeptiert wurden.
    » Die vorgenannten Verweise (Links) können ohne Registrierung eingesehen werden. Fragen hierzu können über das Kontaktformular an die Boardadministration gerichtet werden.
  5. Ein Recht auf Freischaltung zur Boardnutzung durch die Boardadministration besteht nicht und kann auch nicht hergeleitet werden.
  6. Para ist zu keiner Zeit verpflichtet, die Nutzung des Board zu jeder Zeit und auf Dauer zu gewährleisten.
    Dies gilt insbesondere:
    » bei Wartungsarbeiten an der MyBB-Forensoftware (Updates / Einbauen von PlugIns etc.).
    » Wartungsarbeiten an der Datenbank (Optimierung, Datenbereinigung etc.).
    » Wartungsarbeiten bei unserem ISP: Unbekannt
3. Geltungsbereich dieser Nutzungsvereinbarungen
  1. Diese Nutzungsvereinbarungen gelten für alle Seiten, welche Para unter Verwendung der MyBB-Forensoftware zur Verfügung stellt.
  2. Sofern Para in anderen, zusätzlich eingebundenen, Seiten eine Softwareanwendung weitere personenbezogene Daten verarbeitet, wird seitens Para gesondert darüber informieren.
4. Hausrecht
  1. Para übt das Hausrecht aus.
  2. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsvereinbarungen oder anderer im Board veröffentlichten Regeln (insbesondere "Benutzung des Forum" und "Beitragserstellung") kann Para Dich zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung des Boards ausschließen.
  3. Soweit es von der Boardadministration als erforderlich erachtet wird, kann ein Hausverbot erteilt werden.
  4. Ein erteiltes Hausverbot wird sofort wirksam und die Nutzungsvereinbarung erlischt automatisch.
5. Einräumung von Nutzungsrechten
  1. Die Nutzung des Board ist allen Personen erlaubt.
  2. Para behält sich das Recht vor, Nutzer zu Jederzeit und ohne Angaben von Gründen das Privileg der Nutzung von Para temporär oder permanent zu entziehen.
  3. Ein Rechtsanspruch im Board als User aktiv geführt zu werden besteht nicht und kann auch nicht hergeleitet werden.
6. Umgangsformen und Verhalten
  1. Bitte beachte die Etikette betreffs der Vermeidung von Kraftausdrücken, Beleidigungen und übler Nachrede.
  2. Verhalte Dich so, als wenn Dir ein guter Freund gegenüberstehen würde. Vermeide jede Art der Beleidigung gegenüber anderen Benutzern, selbst dann, wenn diese sich provozierend verhalten haben!
    • Im Falle einer Beleidigung kann jeder Benutzer ein Mitglied des Forenteams mittels einer PN (private Nachricht), E-Mail oder direkt über den "Meldebutton" auf die Umstände aufmerksam machen.
    Sollte einmal ein Streit (im Gegensatz zu einer normalen Diskussion) zwischen zwei oder mehreren Benutzern zustande kommen, so ist dieser außerhalb des öffentlichen Bereiches des Forums auszutragen (E-Mail, Messenger usw.). Es liegt im Zweifelsfall im Ermessen der Teammitglieder zu entscheiden, was über eine normale Diskussion hinausgeht oder bereits ein Streit ist.
  3. Sollte ein Mitglied das Klima im Forum erheblich stören, wird er einem Teammitglied gesperrt oder in der Forennutzung massiv eingeschränkt.
    Bei FloodSpamming, Verleumdung, Internetstalking, Beleidigungen oder sonstigen Straftaten usw. behalten sich Para rechtliche Schritte vor. Bei Verstoß kann der Datenschutz des Verursachers nicht mehr gewährleistet werden, da die Daten an die dafür zuständigen Behörden weiter geleitet werden müssen. Aus Sicherheitsgründen werden mit jedem Beitrag die verwendete IP-Adresse (Adresse Ihres Computers) automatisch gespeichert. Ferner bleibt die bei der Registrierung verwendet IP-Adresse bis zur Accoumntlöschung gespeichert. Näheres hierzu kann der Datenschutzerklärung entnommen werden.
7. Meinungsfreiheit
  1. Du darfst auf Para selbstverständlich Deine Meinung frei äußern. Sollte allerdings eine der übrigen Foren-Regeln durch ein Thema oder Beitrag verletzt worden sein, kann diese Regel (Meinungsfreiheit) außer Kraft treten.
  2. Die Sanktionsmöglichkeiten für eine derartige Verletzung liegt ganz im Ermessen des Forenteams.
  3. Rassistische, menschenverachtende oder gewaltverherrlichende Formulierungen auf Para wird ebensowenig wie pornographische (besonders Hardcore) und beleidigende Beiträge. Hierzu zählen auch verfassungsfeindliche Inhalte (rechts- und/oder linksradikal).
  4. Missachtung führt zur sofortigen Sperrung und Anzeige des Benutzers. Hierzu zählen auch Diskussionen über rechtswidrige Propaganda.
  5. Anleitungen zum Hacken oder Informationen über illegale Downloads sind ebenso wenig gestattet.
  6. Jedes Mitglied des Forenteams hat in jedem Fall das Recht, einen Beitrag eines anderen Benutzers zu bearbeiten, zu löschen, zu verschieben oder zu sperren, wenn er dies auf Grund des Inhaltes für angemessen empfindet. Was "angemessen" ist und was nicht, ist die Entscheidung des Teammitglieds.
8. Urheberrecht
  1. Die durch Para erstellten Inhalte und Werke auf den Seiten von Para unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
  2. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
  3. Downloads und Kopien der Inhalte von Para sind weder für den privaten, noch für den kommerziellen Gebrauch gestattet.
  4. Soweit die Inhalte auf Para nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet.
  5. Solltest Du trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet Para um einen entsprechenden Hinweis.
    » Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Para derartige Inhalte umgehend entfernen.
9. Beiträge
  1. Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilst Du als Beitragsersteller (Benutzer) Para ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes unentgeltliches Recht, Deine/Deinen Beiträge/Beitrag im Rahmen des Boards zu nutzen.
    » Dieses Beitragsnutzungsrecht bleibt auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages bestehen.
  2. Du stimmst zu, dass Para das Recht hat, Deine Beiträge zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen, wenn es seitens der Boardverantwortlichen für erforderlich gehalten wird.
  3. Als Benutzer stimmst Du zu, dass jede von Dir eingegebene Information in der Datenbank gespeichert wird.
    » Diese Informationen werden seitens Para in keinster Weise ohne Deine Zustimmung an Dritte übertragen.
  4. Du bist darüber informiert und erklärst Dich damit einverstanden, dass Para keine Verantwortung für Deine Daten im Falle eines erfolgreichen „Hacker-Angriffs“ übernimmt.
    » Die eingerichteten Schutzmaßnahmen zur Datensicherheit können im Abschnitt "Datenspeicherung" der DSE sowie hier dem Abschnitt Datensicherung nachgelesen werden.
10. Werbung
  1. Werbung für Produkte und Dienstleistungen ist grundsätzlich nicht erlaubt
  2. Im Forum sind "Affiliate Links" nicht erlaubt und werden auch vom Forum nicht genutzt bzw. verwendet
11. Pflichten eines Benutzers
  1. Du erklärst Dich mit der Erstellung eines Beitrags, dass er keine Inhalte enthält, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt.
  2. Du erklärst Dich mit der Veröffentlichung eines Avatar sowie Bilder und Links, dass Du das Recht besitzt, die in Deinen Beiträgen verwendeten Links zu setzen sowie Bilder und das Avatar unter Einhaltung der Urheberrechte veröffentlicht werden dürfen.
  3. Du nimmst zur Kenntnis, dass Para keine Verantwortung für die Inhalte von Beiträgen übernimmt welche Para nicht selbst erstellt hat oder die Para nicht zur Kenntnis genommen hat.
  4. Du gestattest Para bei Bedarf Deine Beiträge abzuändern sofern sie gegen vorstehende Regeln bzw. anderer im Board veröffentlichten Regeln (insbesondere "Benutzung des Forum" und "Beitragserstellung") verstoßen oder geeignet sind, Para oder einem Dritten Schaden zuzufügen.
12. Passwort
  1. Dein Passwort wird mit einer Einweg-Verschlüsselung (Hash) gespeichert, so dass es sicher ist. Es wird Dir empfohlen, dieses Passwort nicht auf einer Vielzahl von Webseiten zu verwenden.
  2. Das Passwort ist Dein Schlüssel zu Deinem Benutzerkonto bei Para, also geh mit ihm sorgsam um. Die Boardadministration ist zu keiner Zeit in der Lage Dein Passwort zu entschlüsseln. Insbesondere wird Dich kein Vertreter von Para nach Deinem Passwort fragen.
  3. Solltest Du Dein Passwort vergessen haben, so kannst Du die Funktion „Passwort vergessen“ benutzen. Die MyBB-Software fragt Dich dann nach Deinem Benutzernamen und Deiner E-Mailadresse und sendet anschließend ein neu generiertes Passwort an die eingetragene E-Mailadresse zu, mit welchem Du Dich dann wieder bei Paradoxa" anmelden kannst.
13. Umfang, Art und Gestattung der Datenspeicherung
  1. Du gestattest Para, die von Dir im Rahmen der Registrierung eingegebenen Daten sowie laufende Zugriffsdaten (Datum und Uhrzeit der Nutzung, IP-Adresse und weitere von Deinem Browser übermittelte Daten) zu speichern und für den Betrieb des Boards zu verwenden.
  2. Die vollständigen Angaben zur Datenspeicherung kannst Du der Datenschutzvereinbarung entnehmen.
14. Verwendung von Cookies
  1. Die Forensoftware MyBB erstellt bei Deinem Besuch des Boards mehrere Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die Dein Browser als temporäre Dateien ablegt.
  2. Zwei dieser Cookies enthalten eine eindeutige Benutzer-Nummer (User-ID) sowie eine anonyme Sitzungs-Nummer (Session-ID), welche Dir von MyBB automatisch zugewiesen wird.
  3. Ein drittes Cookie wird erstellt, sobald Du Themen besucht hast und werden dazu verwendet, Informationen über die von Dir gelesenen Beiträge zu speichern, um die ungelesenen Beiträge markieren zu können.
  4. Weitere Daten werden gesammelt, wenn Informationen an den Betreiber übermittelt werden. Dies betrifft — ohne Anspruch auf Vollständigkeit — zum Beispiel Beiträge, die als Gast erstellt wurden, Daten die im Rahmen der Registrierung erfasst werden und die von Dir nach einer Registrierung erstellten Nachrichten.
  5. Dein Benutzerkonto besteht mindestens aus einem eindeutigen Benutzernamen, einem Passwort zur Anmeldung mit diesem Konto und einer persönlichen und gültigen E-Mailadresse.
  6. Eine detaillierte Übersicht, der für Dich geltenden Cookies und deren Bedeutung kannst Du hier nachsehen
    » Detailinformationen zur Verwendung von Cookies bei z.B. der Einbindung von externen Diensten sind der DSE zu entnehmen.
15. Datensicherung
  1. Unberechtigte Zugriffe auf z.B. die Datenbank bzw. den FTP-Zugang sind seitens Para für alle bedingten Zugriffsebenen mittels Passwörter geschützt
  2. Die FTP-Daten werden von Para in unregelmäßigen Abständen gesichert.
  3. Die Datenbank wird täglich mittels eines Cronjob automatisch gesichert.
  4. Datensicherungen aus den Punkten "b" und "c" sind mit gesondertem Zugriffschutz "Extern der Hosting-Plattform" eingelagert.
16. Weitergabe von Daten
  1. Para wird Deine Daten nur mit Deiner ausdrücklichen Zustimmung an Dritte weiter geben, sofern Para nicht auf Grund gesetzlicher Regelungen zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist oder die Daten zur Durchsetzung rechtlicher Interessen erforderlich sind.
  2. Du nimmst zur Kenntnis, dass die von Dir in Deinem Profil angegebenen Daten und Deine Beiträge je nach Konfiguration im Internet verfügbar und von jedermann abrufbar sein können.
  3. Alle erforderlichen Informationen zum Umgang mit Deinen Daten können der DSE entnommen werden.
17. Benutzer-Account

    Der Benutzer ist verpflichtet, in regelmässigen Abständen sein Benutzerprofil auf gültige Angaben zu überprüfen. Das Benutzerprofil kann direkt über das Kontrollzentrum (Benutzer-CP) erreicht werden.
    Der eigene Benutzer-Account kann jederzeit im Benutzer-CP selbst gelöscht werden. Die bis dato erstellten Beiträge werden nicht gelöscht. Der Anspruch auf Löschung begrenzt sich ausschließlich auf die personenbezogene Daten.

  1. Nicknamen/Benutzername
    Der gewählte Benutzername (Nick) darf auf keinen Fall aus einem geschützten Markennamen bestehen oder Bestandteile dessen beinhalten, gegen das Namensrecht verstößt, insbesondere Firmen- oder Produktnamen, sowie von Schauspielern, Politikern oder anderen Personen des öffentlichen Lebens, ein Passwort oder eine gültige verifizierte E-Mailadresse enthalten. Fake-Nicknamen sind ebenfalls nicht gestattet und der Benutzername sollte "ordentlich" gewählt werden oder als "Alias". Der Benutzername darf nicht obszön oder beleidigend sein.
    » Das Registrieren mehrerer Benutzernamen (Doppel-Account) ist nicht getattet. Schließlich will man wissen, mit wem man spricht. Und Du kannst Dir sicher sein: Irgendwann entdeckt das Team den Fake! Zusätzlich ist es gesperrten oder in den Foren-Rechten eingeschränkten Mitgliedern untersagt, Registrierungen unter dem gleichen oder anderen Namen in diesem Forum vorzunehmen. Dies führt zu einer wiederholten Sperrung des Accounts und das Mitglied muß in diesem Fall mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch und Verstoß gegen die Hausordnung rechnen.
    » Es ist nicht gestattet, das Accounts im Forum von Para durch mehrere verschiedenen Personen genutzt werden. Sobald ein Mitglied des Forenteams Kenntnis davon erlangt, wird der betroffene Account sofort gesperrt.
  2. Profilangaben
    Bitte fülle das Profil wahrheitsgemäß aus. Die Angaben werden durch die Foren-Betreiberin, Administratoren und/oder Moderatoren in regelmässigen Abständen überprüft. Einige Angaben sind nur für die Administratoren/Moderatoren sichtbar und entsprechend gekennzeichnet und werden nicht an Dritte weiter geleitet, es sei denn, es handelt sich um Straftaten. Hierzu gehören auch Hackangriffe. Sollte sich herausstellen, daß die Angaben nicht wahrheitsgemäß sind, führt dies zu einer sofortigen und nicht angekündigten Sperrung des Accounts.
  3. Signatur
    Das Einbinden von Bannern oder Bildern in der Signatur sind erlaubt, wenn die Gesamtgröße der Signatur von insgesamt max. 25KB nicht überschritten wird. Die Signatur ist zusätzlich durch eine Zeichensperre begrenzt. Gestalte Deine Signatur in diesem Rahmen maßvoll und augenfreundlich. Beschränke Dich bei den Bannern/Bildern deshalb nur auf jeweils 1 Banner/Bild. Beachte auch hier die Richtlinien zum Copyright, der Nutzungsbedingungen und das Link-Verbot. Das Bewerben für die eigene Homepage ist nicht gestattet. Entsprechende Signaturen werden umgehend von einem Team-Mitglied entfernt. Das Verwenden einer Signatur eines anderen Foren-Mitgliedes ist nicht gestattet und kann durch ein Team-Mitglied kommentarlos gelöscht werden. Links (Verweise) sind nicht zulässig, außer zu Forenbeiträgen.
  4. Benutzerbild/Avatar
    Avatare, welche das Namens-, Marken- oder Urheberrecht verletzen, sind nicht gestattet! Beachte hierbei, das u.a. auch Bilder von Prominenten sowie Vereinslogos hierzu gehören können.
18. Private Nachrichten (PN, Chat und E-Mails)
    Die Forensoftware von Para bietet die Funktion der privaten Nachrichten sowie Formulare für den E-Mailkontakt zwischen den Usern. Diese können sehr gerne als Hilfe zur privaten Kommunikation benutzt werden.
    » Inhalte aus Messenger-Protokollen, privaten E-Mails und privaten Nachrichten, Queries aus dem Chat (soweit angeboten) usw. dürfen nicht ohne Zustimmung der beteiligten Gesprächspartner öffentlich gemacht werden. Das gilt auch für das ungefragte interne/externe Weiterleiten von privaten Nachrichten.
    » Ein Mitglied, das Privates im Forum veröffentlicht oder private Nachrichten ungefragt weiterleitet, wird aus der Community ausgeschlossen. Dies betrifft auch das Veröffentlichen oder Weiterleiten außerhalb von Para.
    » Nichtbeachtung kann ggf. sogar in einer Anzeige gegen Hausfriedensbruch und Verletzung des Briefgeheimnisses enden.
    ! Para wird bei Missachtung vorstehender Kriterien absolut keine Toleranz zeigen.
19. Gestattung der Kontaktaufnahme
  1. Du gestattest Para darüber hinaus, Dich unter den von Dir angegebenen Kontaktdaten zu kontaktieren, sofern dies zur Übermittlung zentraler Informationen über das Board bzw. zur Nutzung des Board (z.B. Freischaltung) erforderlich ist. Darüber hinaus darf Para und andere Benutzer Dich nur kontaktieren, sofern Du dies an entsprechender Stelle erlaubt hast.
20. Account - Auskunft und Löschung
  1. Para erteilt Dir auf Anfrage Auskunft, welche Daten über Dich gespeichert sind. Detaillierte Informationen hierzu sind der Datenschutzerklärung (Punkt 9) zu entnehmen
  2. Die Löschung Deines Account kannst Du jederzeit selbst in Deinem Benutzer-CP durchführen.
  3. Für den Export sowie das Löschen Deiner Entwürfe und persönlichen Nachrichten bist ausschließlich Du selbst verantwortlich. Ergänzend wird auf Punkt 13 der DSE verwiesen.
  4. Deine persönlichen Daten können seitens Para ohne Deiner Freigabe gelöscht werden, wenn innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten Deinerseits keine Aktivität im Forum (Login und Beiträge schreiben) erfolgte.
  5. Für einen ungenutzten Account kann Para keine Notwendigkeit erkennen den Aufwand der Datenspeicherung aufzubringen, weshalb ein ungenutzter Account incl. der persönlichen Daten unwiderruflich gelöscht werden kann. Ergänzend siehe hierzu Punkt 13 der DSE.
21. Haftung Allgemein
  1. Para haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
  2. Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
  3. Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
  4. Die Haftungsbegrenzung der Absätze a bis c gilt sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Para.
  5. Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.
  6. Ansprüche für eine Haftung nach UN-Recht sind ausgeschlossen.
22. Haftung für Inhalte
  1. Als Diensteanbieter ist Para gemäß
    § 55 Abs. 2 RStV
    § 55 Abs. 2 RStV

    1. Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben werden, haben zusätzlich zu den Angaben nach den §§ 5 und 6 des Digitale-Dienste-Gesetzes einen Verantwortlichen mit Angabe des Namens und der Anschrift zu benennen.
    2. Werden mehrere Verantwortliche benannt, ist kenntlich zu machen, für welchen Teil des Dienstes der jeweils Benannte verantwortlich ist.

    3. Als Verantwortlicher darf nur benannt werden, wer

    1. seinen ständigen Aufenthalt im Inland hat,

    2. die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, nicht durch Richterspruch verloren hat,

    3. unbeschränkt geschäftsfähig ist und

    4. unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden kann.

    4. Satz 3 Nr. 3 und 4 gilt nicht für Jugendliche, die Telemedien verantworten, die für Jugendliche bestimmt sind.

    Vollständiger Text des RStV: $ 18
    für eigene Inhalte auf den Seiten von Para nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
  2. Nach
    Art. 8 DSA
    Art. 8 DSA

    Anbietern von Vermittlungsdiensten wird keine allgemeine Verpflichtung auferlegt, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder aktiv nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hindeuten.

    Vollständiger Text der DSA: Art. 8
    ist Para als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
  3. Para übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Daten oder der Informationen auf den Webseiten von Para oder auf Webseiten Dritter, auf die mittels Links von den Webseiten des Para verwiesen wird, entstehen.
  4. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.
  5. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich.
  6. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird Para diese Inhalte umgehend entfernen.
23. Haftung für Links
    » Interne Links
  1. Auf Para enthaltene interne Links stellen in der Regel keine Gefahr dar, da sie auf eigene Inhalte des Forums verweisen.
    » Externe Links
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24. Haftung für die Einbindung von Videos
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25. Haftung für die Einbindung von Social-Medias
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  2. Für die Inhalte der eingebundenen Social-Medias ist stets der jeweilige Anbieter bzw. Betreiber der Seiten verantwortlich.
  3. Social-Medias unterliegen einem anhaltenden dynamischen Prozess, daher ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten nicht möglich, weil .
  4. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Para derartige Links umgehend entfernen.
26. Änderungsvorbehalt
  1. Para ist berechtigt, die Regeln die DSE sowie diese Nutzungsvereinbarung bei Bedarf entsprechend zu ändern bzw. anzupassen.
  2. Werden die Regeln oder die DSE geändert, so wird/werden die/se Änderung/en je nach Wichtigkeit wahlweise durch eine Boardmail an alle Benutzer und/oder eine gesonderte Information auf der Startseite (Index-Seite) mitgeteilt bzw. bekannt gegeben.
  3. Wird die bestehende Nutzungsvereinbarungen geändert, so wird die Änderung dem Benutzer
    » bei nicht rechtsrelevanten Änderungen für die Dauer von sieben Kalendertagen als Hinweis auf der Index-Seite mit dem Vermerk Wichtig oder Information angezeigt.
    » bei rechtsrelevanten Änderungen durch die erneute Anerkennung der Nutzungsvereinbarung.
  4. Durch die vorgenannte Vorgehensweise (nach "c" bei rechtsrelevanter Änderung) wird gegenüber allen Benutzern gewährleistet, dass eine weitere Nutzung des Forum nur unter Zustimmung zu der geänderten Nutzungsvereinbarung möglich ist.
    » Bei Zustimmung gilt die geänderte Nutzungsvereinbarung mit sofortiger Wirkung.
    » Bei Ablehnung der geänderten Nutzungsvereinbarung erlischt die zwischen Para und dem Benutzer bisher bestandene Nutzungsvereinbarung mit sofortiger Wirkung.
  5. Para ist nicht verpflichtet, registrierte Benutzer (vorab) via E-Mail auf Änderungen dieser Nutzungsvereinbarung hinzuweisen.
27. Anpassungsklausel (Salvatorische Klausel)
  1. Sollte eine oder mehrere der vorstehend aufgeführten Regeln ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Regeln nicht berührt.
    » An die Stelle der unwirksamen Regeln tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, welche dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
    » Sollten einzelne Regelungen einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten die Regeln eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen oder Teile der betroffenen Regelungen unberührt.
    » Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Regelung treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen in Kraft.
  2. Para behält sich das Recht vor, jederzeit das Angebot zu verändern, zu ergänzen oder die Publikation selbst zeitweise oder endgültig einzustellen.
28. Gerichtsstand.
    Bei etwaigen Rechtsstreitigkeiten gegenüber Paradoxa" gilt ausschließlich deutsches Recht.
    » Die zuständige Gerichtsbarkeit ergibt sich aus den §§ 20 bis 34 der Zivilprozeßordnung (ZPO).
Inhaltlich verantwortlich und Ansprechpartner: Paradoxa"
Abmahnung?!
    Es wird aus nachstehend aufgeführten Erklärungen höflichst darum gebeten vor der Zustellung einer Abmahnung eine vorherige Kontaktaufnahme durchzuführen!
  1. Para bemüht sich, in seinen Veröffentlichungen die Urheberrechte zu beachten und zu wahren. Sollte sich auf diesen Seiten dennoch ein nicht gekennzeichnetes, aber durch fremdes Copyright geschütztes Element befinden, so war es Para nicht möglich, das Copyright festzustellen. Eine solche Verletzung ist seitens Para in keinster Weise beabsichtigt oder vorsätzlich herbeigeführt.
  2. Sollte der Inhalt oder das Design bzw. die Aufmachung von Para fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bittet Para um eine entsprechende Benachrichtigung ohne Kostennote. Para gewährleistet, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Elemente unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
  3. Bei einem nachgewiesenen rechtlichen Anspruch wird Para die ihr bekannten Nutzerdaten, zur Weiterverfolgung, selbstverständlich an Sie übermitteln.
Danke für Ihre Mitwirkung und Ihr Verständnis.
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