Demo - DSE u. NZV

Wissenwertes zur Thematik
Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung!

Vorabinfo:

Aus langjährigen (>40J) beruflichen Gründen (Bereich Unternehmensberatung) hat man zwangsweise sehr viel mit der Thematik Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung zu tun. Aus dem Ergebnis als Datenchutzbeauftragte im B2C-/B2B-Bereich wurde unsererseits zuerst die Übernahme in ein betreutes kommerzielles Fachforum realisiert. Der logischen Schlussfolgerung folgend wurde selbstlos (kein kommerzielles Interesse) für alle nichtkommerziellen betreuten Internetpräsenzen = C2C, die Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Da sich die rechtlichen Gegebenheiten permanent verändern (vermehrt in 2024), wurden die Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung zentralisiert und dadurch, zum Vorteil aller Nutzer/innen, dynamisiert. Die Zentralisierung hat unseren Arbeitsaufwand bzgl. der Dynamisierung nicht unerheblich vereinfacht.

Viele (C2C, B2C, B2B) greifen mittlerweile auf die zentralisierte Datenschutzerklärung (individuell mit den erforderlichen / gewünschten Features) und Nutzungsvereinbarung zu. Der unsererseits erbrachte Arbeitsaufwand wird von den B2C-/B2B-Anwendern vergütet und die nichtkommerziellen betreuten Internetpräsenzen können daran kostenfrei partizipieren.

Durch diese Vorgehensweise hat sich unerwarteterweise (daher sehr erfreulich) im Nebeneffekt eine Community entwickelt, welche erfreulicherweise Innovationen / Korrekturen etc. zur Datenschutzerklärung / Nutzungsvereinbarung (Motivation = Eigeninteresse) einbringen und daraus resultierend alle (insbesonders die kostenfreien) Internetpräsenzen welche unseren Service nutzen partizipieren.

C2C-, B2C- und B2B-Nutzer/innen:

Ohne gesonderten Hinweis wird bei Bedarf die Standard Datenschutzerklärung und/oder Nutzungsvereinbarung zur Verfügung gestellt. Weitere gegebene Definitionen/Zusätze

werden nur eingebunden wenn sie expliziet schriftlich gewünscht wurden.

Freeware Internetsoftware: (Webseiten und besonders Foren)

Bei jeglich verwendeter Internetsoftware (insbesondere Freeware) muss eine etwaige zur Verfügung gestellte Datenschutzerklärung/Nutzungsvereinbarung Deinerseits umfassend geprüft und entsprechend den eigenen Anforderungen rechtlich angepasst werden. In der Regel muss jedoch selbst eine Datenschutzerklärung/Nutzungsvereinbarung erstellt werden.

Die seitens von Softwareanbieter zur Verfügung gestellte Datenschutzerklärung und/oder Nutzungsvereinbarung ist lediglich als kleine Information, damit z.B. die Registrierung bei einer Foreninbetriebnahme zunächst einmal prüfbar funktioniert, zu betrachten.

Warum sich in der heutigen prozessenorientierten Zeit so viele Betreiber einer Internetpräsenz mit der/den kleinen und unspezifizierten Information/en der Softwareanbieter begnügen, und dadurch das Risiko bzgl. Abmahnanwälten eingehen, ist schwer nachvollziehbar.

Es gilt daher verbindlich:

• Kein Softwareanbieter hat davon Kenntnis wie seine Software letztlich verwendet wird.
• Eine etwaige, seitens des Softwareanbieters, zur Verfügung gestellte Datenschutzerklärung und/oder Nutzungsvereinbarung erhebt keinen Anspruch auf rechtliche Gültigkeit.
• Es kann gegenüber den Softwareanbietern kein Regress-/Rechtsanspruch abgeleitet werden. (Siehe die jeweilige AGB.)

Einzig und allein der/die Betreiber/in einer Internetpräsenz ist für die rechtlich korrekten und stets aktuellen Inhalte der Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung vollumpfänglich verantwortlich.

DSE selbst erstellen:

Zur vermeintlich Thematik "Onlinegeneratoren" sowie die "Einbindung von Hostern" bzgl. Datenschutzerklärung und/oder Nutzungsvereinbarung können Hintergrundinformationen mit Klick auf

nachgelesen werden.

Zur Erstellung einer Datenschutzerklärung und/oder Nutzungsvereinbarung gibt es viele Möglichkeiten

1. Allgemein

a) selbst erstellen, was aber in den meisten Fällen durch fehlendes juristisches Hintergrundwissen nicht möglich ist.

b) Nutzung eines allgemeinen Onlinegenerators …lt. deren AGB wird keine Rechtssicherheit gewährleistet und sind oftmals nicht aktuell.

c) Nutzung eines anwaltlichen Onlinegenerators …meist mit cleveren Fallstricken verbunden, da logischerweise Umsatzorientiert. Zudem wird die Rechtsverbindlichkeit, für nach dem Zeitpunkt der Erstellung, in den AGBs ausgeschlossen.

d) Allgemein empfohlen wird, sie von einem Rechtsexperten oder einem Datenschutzbeauftragten anfertigen zu lassen »» kostenpflichtig.

• Rechtsbeistand (= die optimalste Lösung)

e) Auf Grundlage der allgemeinen Empfehlung ist ein Rechtsbeistand mit der Umsetzung einer aktuellen Datenschutzerklärung und/oder Nutzungsvereinbarung zu beauftragen unstrittig der optimalste Weg.

f) Die Kosten belaufen sich erfahrungsgemäß auf ca. 1.500,00 € bis ca. 3.000,00 € und jede weitere (kleinere) ausgeführte Aktualisierung auf ca. 120,00 € (alle vorgenannten Beträge jeweils zzgl. gesetzl. MwSt. am Tage der Rechnungsstellung)

g) Alternativ bieten sich professionellen Onlinegeneratoren an, welche jedoch mit monatlichen Kosten verbunden sind

2. Alternativ: Hoster:

a) Immer mehr Hoster bieten eine einbindbare Datenschutzerklärung an. Dies ist jedoch mit einer zusätzlichen monatlichen Gebühr (eine neue Einnahmequelle wurde erkannt) verbunden.

b) Der Nachteil ist, dass es nicht möglich ist individuelle erforderliche Anpassungen (wie z.B. bei einem Forum gegeben) durchzuführen weil die Datenschutzerklärung schlichtweg extern (zentralisiert auf deren Server) gehostet wird und daher allen derer Kunden pauschalisiert zur Verfügung gestellt wird.

3.Alternativ: Kostenfreie Onlinegeneratoren:

a) Kostenfreie Onlinegeneratoren sind in der Regel nicht anhaltend aktuell. Es kann von keinem Betreiber eines kostenfreien Onlinegenerators erwartet werden dass sie anhaltend aktuell gehalten werden und zudem auf die individuellen Anforderungen einer Internetpräsenz umfassend eingehen. Einen der besten Onlinegeneratoren (Rechtssicher zum Zeitpunkt der Erstellung), bietet ubMn Dr. Thomas Schwenke.

b) Kostenfreien Onlinegeneratoren (auch die der Rechtsanwälte) erheben keinen Anspruch auf Rechtsverbindlichkeit, weil die Anbieter keinen Einfluss darauf haben ob seitens den Nutzer/innen Aktualisierungen durchgeführt werden/wurden.

c) Was gestern noch aktuell war kann vllt. heute nicht mehr aktuell sein und somit Abmahngefährdet.

d) Ein Verweis auf die Bezugsquelle entbindet nicht der eigenen rechtlichen Verantwortung und somit bleibt die eigene (persönliche) Haftung ein elementarer rechtlicher Bestandteil.

4. Professionelle Onlinegeneratoren:

a) Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung kann man sich rechtsverbindlich zum Beispiel bei "e-recht24" (monatlich 15,00 € …Aktionspreis) oder bei "Dieter macht den Datenschutz" (monatlich 7,00 €) sowie bei "adsimple" (Abos von 0,00 bis 29,00 € / Monat) uvm. erstellen lassen.

Die berufliche Erfahrung bzgl. Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung zeigt auf:
Mehr schadet nicht!
Lieber einige Sätze mehr als auch nur einen Satz vergessen zu haben!

(Abmahnanwälte haben die Thematik "DSE" und "NZV" längst als Geschäftsmodell für ein lukratives Zusatzeinkommen enteckt.)

In eigener Sache:

Fortlaufend werden bzgl. Datenschutzerklärung / Nutzungsvereinbarung neue Gerichtsurteile (OLGs und Aufwärts bis EGH) veröffentlicht. Hierzu hat sich die Community, sowie die kollektive Zusammenarbeit (wir sind beide im B2C- und B2B-Bereich als Datenschutzbeauftragte tätig) für alle Nutzer/innen doch sehr bewährt.

Aus formellen und rechtlichen Gründen muss fürsorglich, aber auch ausdrücklich, darauf hingewiesen werden, dass die zentralisiert zur Verfügung gestellten Ausführungen zur Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung keine Rechtsberatung darstellen und die kostenfreie Verwendung für C2C-Anwender stets auf eigene Gefahr erfolgt. Es wird C2C-, B2C-, B2B-Anwendern fürsorgend formell empfohlen die verwendete Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung, im Einklang mit den eigenen Anforderungen, mit einem Rechtsbeistand des Vertrauens final abzustimmen.

Durch die Nutzung unserer Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung wird zugestimmt, alles so zu nutzen, wie es zum Zeitpunkt der offiziellen Einbindung zur Verfügung steht. Das bedeutet, dass wir nicht garantieren, dass

⇒ wir genau die Definition haben, die benötigt wird (dann wäre eine Information hierzu hilfreich),
⇒ wir ununterbrochen online sind
⇒ der Service andauernd (24/7) funktioniert und frei von Fehlern ist
⇒ die zur Verfügung gestellten Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung genau und vollständig sind
⇒ es nicht zu Ausfällen aufgrund von Updates oder Korrekturen kommen kann

Es wird zugestimmt, dass die Verwendung unserer Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung, für C2C (kostenfrei und nichtkommerziell) für betreute Internetpräsenzen auf eigenes Risiko erfolgt und wir nicht für Schäden verantwortlich gemacht werden können.

Es gilt als vereinbart, das jegliche Haftungsansprüche bei Nutzung der zentralisierten Datenschutzerklärung und/oder Nutzungsvereinbarung an uns, sich bei C2C (kostenfreie und nichtkommerzielle Internetpräsenzen) ausgeschlossen und bei B2C und B2B (kommerzielle Nutzung) auf maximal 500,00 €, begrenzt sind.

Wir haften nicht für direkte oder indirekte Schäden (inbesondere der kostenfreien Nutzung C2C), die durch unsere zentralisiert zur Verfügung gestellten Datenschutzerklärung und Nutzungsvereinbarung entstehen.

Sollte die vorstehende formelle Einschränkung, aber auch die Vorgehensweise der Zentralisierung, missfallen, bleibt es unsererseits jedem/r unbenommen die Datenschutzerklärung und/oder Nutzungsvereinbarung selbst zu erstellen bzw. erstellen zu lassen. Dies erbringt dem-/derjenigen zumindest im Nebeneffekt die Erkenntnis, dass nach erfolgreicher Umsetzung definitiv der Mehrwert unseres eingebrachten Engagements geschätzt wird.